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Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 04.03.2021
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Feststellung der Tagesordnung
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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 12.01.2021
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Beschluss über die Einleitung der Vorbereitender Untersuchungen gemäß §141 Abs. 3 BauGB für das Untersuchungsgebiet Südstadt Bad Frankenhausen
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6. Planverfahren zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Kurzentrum" der Stadt Bad Frankenhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB -
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7. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für Bad Frankenhausen
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8. Planverfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Bereich des "ehemaligen Kindersanatorium Just" der Stadt Bad Frankenhausen:
hier: nach Aufstellungsbeschluss vom 26.11.2020 Erweiterung des Geltungsbereiches des VBP Just -
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9. Vergabe der Planungsleistungen Umbau und Digitalisierung Rathaus Bad Frankenhausen
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10. Beschluss über die Abschnittsbildung im OT Ichstedt - Neue Straße und Uderslebener Straße
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11. Vergabe der Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau Straße Am Dorfberg, Udersleben
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12. Vergabe Bauleistungen Florian-Geyer-Siedlung in Bad Frankenhausen
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13. Sanierung und Umgestaltung Kurpark Bad Frankenhausen; Auftragsvergabe Sanierung und Neugestaltung Geländer Quellgrund
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14. Auftragsvergabe und Abschluss eines Vertrages - Neuausrichtung der Volksfeste (Fliederfest und Bauernmarkt) für den Bereich Schausteller
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15. Auftragsvergabe und Abschluss eines Vertrages - Neuausrichtung der Volksfeste (Fliederfest und Bauernmarkt) für den Bereich Festzeltbetreiber
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16. Auftragsvergabe und Abschluss eines Vertrages - Neuausrichtung der Volksfeste (Fliederfest und Bauernmarkt) für die Organisation und Durchführung eines vielfältigen Marktes
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17. Pauschalpreisvereinbarung mit den Stadtwerken für 2021
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18. Zielvereinbarung zur Reauditierung des Zertifikats „Familiengerechte Kommune“ der Stadt Bad Frankenhausen
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19. Neu-Beschluss der Zweckvereinbarung "IT-Verbund Östlicher Kyffhäuserkreis" und Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr.181-12/20 vom 24.09.2020
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:50
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Rotbart-Arena Bad Frankenhausen · Esperstedter Straße 23 · 06567 Bad Frankenhausen
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 04.03.2021
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Sitzungsdokumente Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 04.03.2021
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 04.03.2021
Sitzungsteilnehmer
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Herr Matthias Strejc
Funktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Matthias Raue
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Ines Grigoleit
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Monique Keßler
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Jürgen Schweser
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Norman Reinhold
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Petra Wäldchen
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Stephan Rückebeil
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stadtratsmitglied Zusatzfunktion: Fraktionsvorsitzender Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stadtratsmitglied Zusatzfunktion: Fraktionsvorsitzender Fraktion: LINKEanwesend -
Frau Sylvia Winter
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: LINKEanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: LINKEanwesend -
Herr André Firme
Funktion: Stadtratsmitglied Zusatzfunktion: Fraktionsvorsitzender Fraktion: ProFanwesend -
Herr Bernd Otto
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: ProFanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: ProFanwesend -
Herr Steffen Kobrow
Funktion: Stadtratsmitglied Zusatzfunktion: Fraktionsvorsitzender Fraktion: GfBFanwesend -
Frau Jana Rüdiger
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: GfBFanwesend -
Frau Sarah Brückner
Funktion: Stadtratsmitglied Fraktion: GfBFanwesend