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Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 15.09.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 07.07.2022

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Jahresbericht des Stadtbrandmeisters

  • 6. Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wohngebiet „An der Wipper - 2.BA“ der Stadt Bad Frankenhausen
    Beschluss zum Wechsel des Planverfahrens i.V.m. Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

  • 7. Vorhaben Touristische Erschließung der Oberkirche
    hier: Zustimmung des Stadtrats zum Abschluss eines Vertrags durch die Stadt mit dem wirtschaftlichsten Verfahrensführer zur Übernahme des Verfahrens
    zur zügigen Durchführung der maßgeschneiderten Ausschreibungen zur Bindung der fehlenden Fachplaner für die Erarbeitung der Genehmigungsunterlagen bis zur Fertigstellung
    - zur Suche der Büros für die Fortführung der Gebäude-und Freianlagenplanung einschließlich Leistungsphase 6 bis Ende

  • 8. Bankettertüchtigung und Risssanierung UWR Oelweg- Esperstedt

  • 9. Vergabe von Planungsleistungen zur Radwegequerung über die L1172 von Ringleben nach Ichstedt

  • 10. Herstellung einer Stelenurnengrabanlage auf dem Friedhof in Ringleben, Vergabe der friedhofsgärtnerischen Leistung

  • 11. Herstellung einer Stelenurnengrabanlage auf dem Friedhof in Seehausen, Vergabe der friedhofsgärtnerischen Leistung

  • 12. Sanierung und Umgestaltung Stadtpark, 06567 Bad Frankenhausen, Los 1, Vergabe der Baumpflegearbeiten

  • 13. Multimediaprojekt "Hüterin des Auenlandes" - Vergabe der Leistungen zur Erstellung der digitalen Plattform und Entwicklung eines Prototyps - 1. Teilaspekt u.a. mit 500 Jahre Bauernkrieg

  • 14. Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Überdachung im Innenhof - grünes Klassenzimmer - der Kita "Kyffhäuserzwerge" im OT Ichstedt

  • 15. Vergabe von Tiefbauleistungen zur Instandsetzung der Stiftstraße

  • 16. Vergabe Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau der Lindenstraße in Bad Frankenhausen

  • 17. Vergabe Multicar mit Winterdiensttechnik

  • 18. Vergabe Finanzierung Multicar mit Winterdiensttechnik

  • 19. Antrag auf Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Neubau eines Geh- und Radweges in der Esperstedter Straße in Bad Frankenhausen

  • 20. Außerplanmäßige Ausgabe für die Vergabe von Tiefbauleistung zur Reparatur der Heimstättenstraße in Bad Frankenhausen

  • 21. Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Hilfen für das Betreiben und Nutzen von Sportstätten und Gebäuden durch eingetragene Vereine in der Stadt Bad Frankenhausen einschließlich der Ortsteile

  • 22. Außerplanmäßige Ausgaben für Ersatzneubau der Fußgängerbrücke BW20 in Bad Frankenhausen über den Solgraben an der Kurstadt-Grundschule

  • 23. Änderung der Ausschussbesetzung- Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss der Fraktion DIE LINKE

  • 24. Anfragen

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