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Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 24.11.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 15.09.2022

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Sachbericht zur Arbeit des Kinder- und Jugendstadtrates Bad Frankenhausen für das Jahr 2022

  • 6. Berichterstattung über die Arbeit des Lokalen Bündnisses der Stadt Bad Frankenhausen, FFB, gemäß Beschluss 443-20/08

  • 7. Planverfahren zur Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Frankenhausen
    Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

  • 8. Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Touristische Erschließung der Oberkirche“ der Stadt Bad Frankenhausen
    Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

  • 9. Touristische Erschließung der Oberkirche:
    Beauftragung der bauvorgreifenden archäologischen Untersuchungen im Bereich des Parkplatzes Oberkirche

  • 10. Gegenstand: Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Ehemaliges Kindersanatorium" der Stadt Bad Frankenhausen,
    Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

  • 11. Touristische Erschließung der Oberkirche
    Vorbereitung des Baus des Parkplatzes und der Buswendeschleife durch Rodungsarbeiten in diesem Bereich

  • 12. Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Verlagerung Pkw-Parkplatz Panoramamuseum“ der Stadt Bad Frankenhausen
    Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich

  • 13. Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau Bushaltestelle und Gehweg an der B85, Fahrtrichtung Seehausen, Seehäuser Straße in 06567 Bad Frankenhausen

  • 14. Stadtmauer Zinkestraße 2
    Vergabe der Arbeiten zur Entfernung des Bewuchses im Bereich des für 2023 zu sanierenden Teilbereichs entsprechend der Anlage

  • 15. Vergabe der Bauleistungen Ersatzneubau Fußgängerbrücke BW 20 über den Solgraben in Bad Frankenhausen an der Kurstadt-Grundschule

  • 16. Zuwendung von Fördermitteln zur Anschaffung eines Sichelmulchers zur Pflege und Erhaltung von Biotopflächen in Bad Frankenhausen und Ortsteilen

  • 17. Überplanmäßige Ausgabe für Sanierung der Uderslebener Straße in Bad Frankenhausen OT Ichstedt

  • 18. Überplanmäßige Ausgabe für Sanierung der Straße Am Hälter in Bad Frankenhausen

  • 19. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Frankenhausen

  • 20. 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Bad Frankenhausen

  • 21. Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Frankenhausen

  • 22. Entgeltordnung für die Erbringung von freiwilligen Leistungen der Feuerwehr der Stadt Bad Frankenhausen

  • 23. 2. Änderung der Allgemeinen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Inanspruchnahme bestimmter Einrichtungen der Stadt Bad Frankenhausen

  • 24. 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Frankenhausen

  • 25. Beschluss Pauschalpreisvereinbarung mit den Stadtwerken für 2023

  • 26. Freigabe Mittel aus dem Erbe Keidel für die Kindertageseinrichtung Kindervilla

  • 27. Städtepartnerschaft

  • 28. Anfragen

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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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  • Herr Matthias Strejc

    Bürgermeister
    anwesend
  • Herr Matthias Raue

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Mario Vollmar

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Norman Reinhold

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Petra Wäldchen

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Henry Hunger

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Sören Schobeß

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Kersten Wallrodt

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Andreas Bachner

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Sylvia Winter

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Kersten Steinke

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Susanne Koch

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr André Firme

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Bernd Otto

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Steffen Kobrow

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Jana Rüdiger

    Stadtratsmitglied
    anwesend

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