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Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 28.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Feststellung der Tagesordnung
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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 17.10.2024
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4. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 12.11.2024
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5. Einwohnerfragestunde
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6. Beschlusskontrolle
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7. Sachbericht zur Arbeit des Kinder- und Jugendstadtrates Bad Frankenhausen für das Jahr 2024
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8. Berichterstattung über die Arbeit des Lokalen Bündnisses der Stadt Bad Frankenhausen, FFB, gemäß Beschluss 443-20/08
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9. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 09 - Gußasphaltestrich
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10. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 12 Bodenbelegsarbeiten
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11. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 13 - Fliesen
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12. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 24-2 Tischler & individuelle Einbauten
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13. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 24-3 Allgemeine Ausstattung
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14. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 24-4 Exponate
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15. Vergabe der Bauleistung - "Der Schiefer Turm" Bad Frankenhausen - Neubau Besucherzentrum, Teilobjekt 1a, Los 24-5 Leit -und Orientierungssystem
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16. Bebauungsplan „Weidengasse“ der Stadt Bad Frankenhausen
ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB
Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB -
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17. Vergabe von Bau- und Pflegearbeiten zur Touristischen Inwertsetzung im Umfeld des Panorama Museums Bad Frankenhausen
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18. Vergabe Erweiterung der Urnenrasenwahlgrabanlage auf dem Friedhof Frauenstraße in 06567 Bad Frankenhausen
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19. Vergabe Ersatzpflanzungen für Fällmaßnahmen an zu sanierender Friedhofsmauer in 06567 Bad Frankenhausen OT Seehausen
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20. Vergabe Ausgleichspflanzung von 22 Bäumen in 06567 Bad Frankenhausen Gemarkung Ringleben
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21. Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung
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22. Erhebung der Pacht für städtische Grundstücke, welche unter die Nutzungsentgeltverordnung vom 24.07.1997 fallen auf dem Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
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23. Anpassung der Grundstückspacht für private Garagen auf städtischen Grund und Boden
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24. Berechnung der Pacht für alle städtischen Grundstücke auf dem Gebiet der Stadt Bad Frankenhausen
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25. Angleichung der Pacht für alle Kleingartenartenanlagen für die das Bundeskleingartengesetz vom 28.02.1983 Anwendung findet in der Gemarkung der Stadt Bad Frankenhausen und der Gemarkung ihrer Ortsteile
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26. Freigabe Mittel aus dem Erbe Keidel für die Kindertageseinrichtung Wippergärtchen
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27. Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Standesamtes zwischen der Stadt Bad Frankenhausen und der Gemeinde Kyffhäuserland
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28. Solende Gewinnung - Messungen gem. §125 BBergG - im Rahmen der Festlegungen des Hauptbetriebsplanes gemäß bergbehördlicher Anweisung
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Ratssaal · Markt 1 · 06567 Bad Frankenhausen
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