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Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 07.07.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Feststellung der Tagesordnung

  • 3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 07.04.2022

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Vorstellung des Musterleitbildes Gigabitgesellschaft durch die Firma Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft aus Chemnitz

  • 6. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in der Stadt Bad Frankenhausen und deren Ortsteilen

  • 7. Vergabe von Tiefbauleistungen für den Neubau eines Geh- und Radweges in der Esperstedter Straße in Bad Frankenhausen

  • 8. Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Fertigteilgarage für FFW Seehausen

  • 9. Vergabe Bauleistungen zur Erneuerung des Buswartehäuschens an der Unterkirche

  • 10. Vergabe von Tiefbauleistungen für den grundhaften Ausbau der Straßen "Am Hälter" und "Am Bahnhof" in Bad Frankenhausen

  • 11. Vergabe Bauleistungen zur Sanierung des Gehwegs auf der südlichen Seite der Schlosswiese

  • 12. Vergabe der Bauleistung für die Umgestaltung des Durchgangs vom Markt zum Untergelgen in Bad Frankenhausen

  • 13. Beschluss über die Abschnittsbildung Esperstedter Straße in Bad Frankenhausen

  • 14. Planverfahren zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Kurzentrum“ der Stadt Bad Frankenhausen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
    Beschluss zur 3. erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB

  • 15. Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Ehemaliges Kindersanatorium" der Stadt Bad Frankenhausen, hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

  • 16. Planungsänderung für das Vorhaben Parkplatz im Rahmen der Touristischen Erschließung der Oberkirche von der derzeitigen Planfläche südlich der Hochbehälter und nördlich der Straße „Am Schlachtberg“ auf die Sonderbaufläche 4 nördlich des Friedhofs und südlich der Straße „Am Schlachtberg“

  • 17. Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Touristische Erschließung der Oberkirche“ der Stadt Bad Frankenhausen
    Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

  • 18. Planverfahren zur Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Frankenhausen
    Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

  • 19. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung des Lebensmittelmarktes an der Kyffhäuser Straße / Ecke Seehäuser Straße"

  • 20. 4. Änderung des Bebauungsplans (BP)/ Grünordnungsplans (GP) Nummer 10 "südlich des Uderslebener Weges" im Zusammenhang mit der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

  • 21. Instandsetzung des Unstrut-Werra-Radweges, Abschnitt entlang der Wipper vom Abzweig Schackenfeld bis zum Stadion

  • 22. Instandsetzung der Fußwege um die Schlosswiese

  • 23. Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Frankenhausen (FriedhofS-1.ÄnderS-BFH)

  • 24. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Frankenhausen

  • 25. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Frankenhausen für das Wirtschaftsjahr 2020

  • 26. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021, der Stadtwerke Bad Frankenhausen

  • 27. Zweckgebundene Erhöhung des Zuschusses der Kur & Tourismus GmbH im Jahr 2022

  • 28. Vergabe der Planungsleistungen für die Sanierung der Nebenstraße im Ortsteil Esperstedt im Rahmen der Dorferneuerung

  • 29. Anfragen

Sitzung Stadtrat Bad Frankenhausen am 07.07.2022

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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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  • Herr Matthias Strejc

    Bürgermeister
    anwesend
  • Herr Matthias Raue

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Ines Grigoleit

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Monique Keßler

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Mario Vollmar

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Norman Reinhold

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Petra Wäldchen

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Stephan Rückebeil

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Henry Hunger

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Sören Schobeß

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Kersten Wallrodt

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Andreas Bachner

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Sylvia Winter

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Kersten Steinke

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Susanne Koch

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr André Firme

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Bernd Otto

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Herr Steffen Kobrow

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Jana Rüdiger

    Stadtratsmitglied
    anwesend
  • Frau Sarah Brückner

    Stadtratsmitglied
    anwesend

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